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23 Januar
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Datenschutzrecht in der EU – Neues von der DLD

Derzeit findet die Internetkonferenz DLD (Digital Life Design) statt und die Liste der Speaker ist riesig und prominent besetzt. Yoko Ono, Sheryl Sandberg, Jeff Jarvis und Lufthansa CEO und weitere Speaker locken das Interesse der Besucher. Die EU Kommissarin Vivianne Reding rief zum Auftakt der Veranstaltung die Netzwelt dazu auf sie bei der Durchsetzung ihrer Vorschläge für Datenschutz in der EU zu unterstützen. Die EU Kommissarin will das Datenschutzrecht in der EU vereinheitlichen.

Verbraucherrechte sollen gestärkt werden

Die EU Kommissarin will das Verbraucherrecht stärken. Die Regularien von anno 1995 sind veraltet, so Viviane Reding bei der Konferenz. Das neue Regelwerk soll kommende Woche verabschiedet werden. Reding dazu: „Persönliche Daten sind die Währung […] von heute“.

Vor allem die Konsumenten und Endverbraucher sollen von der neuen Verordnung profieren. Die Netzwerke sollen in Zukunft den Nutzer erlauben die Kontrolle über ihre eigenen Daten zu haben. Unternehmen sollen zudem innerhalb von 24h Behörden und Benutzer informieren, wenn es zu Datenverlusten oder Leaks kommt. „Aus den schlechte Erfahrungen der Vergangenheit muss man lernen“, so die EU Kommissarin, „wenn ein Nutzer seine Zustimmung an Daten, die er selbst dem Unternehmen zur Verfügung gestellt hat, widerruft, müssten diese gelöscht werden.“

Einheitlicher Datenschutz ist das Ziel

Das Problem derzeit ist, dass jeder der 27 EU-Staaten seine eigenen Datenschutz-Richtlinien besitzt, die sich oft gegenseitig widersprechen und wenig effizient sind. Gerade global agierende Unternehmen haben so keine rechtliche Sicherheut. Mit diesem Punkt probiert die EU Kommissarin bei den GründerInnen auf der DLD zu punkten. “Wir brauchen ein Gesetz für ganz Europa”, so Reding, denn nur, wenn dieselben Grundlagen in der gesamten EU gelten, haben Unternehmen rechtliche Sicherheit. Die neuen Gesetze sollen auch für Unternehmen gültig sein, die ihren Sitz außerhalb der EU haben, wie zum Beispiel Google, Facebook oder Amazon. Die neuen Gesetze sollen nicht nur Endverbraucher unterstützen, sondern auch Start-Ups bei der Gründung helfen und den Mittelstand entlasten. Unternehmen brauchen ebenso wie Verbraucher Transparenz und Sicherheit.